Liskow: Aussagen des Landkreistages sind scheinheilig und unglaubwürdig

Juni 20, 2014

Am vergangenen Mittwoch bezog der CDU-Nachwuchs Stellung und forderte eine erneute Diskussion zur Stichwahl bei Kommunalwahlen, besonders aber bei Landratswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Aus Sicht der Jungen Union sei es vorstellbar die Stichwahlen abzuschaffen und den Landrat vom Kreistag wählen zu lassen. Nun äußerte sich vorgestern der Geschäftsführer des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommerns, Jan Peter Schröder, negativ zu diesem Vorschlag. Der Landesvorsitzende der Jungen Union, Franz-Robert Liskow, zeigt sich verwundert über die Gedankengänge des Landkreistages und seines Geschäftsführers, welcher selbst bald als Landrat fungieren wird.

„Die Aussagen von Herrn Schröder entbehren nicht einer gewissen Komik. So wurde Jan Peter Schröder vor kurzer Zeit selbst von seinem Kreistag in Schleswig-Holstein als Landrat gewählt und musste somit nicht als Kandidat bei einer direkten Wahl durch die Bewohner des Landkreises antreten. Ob er dadurch selber das nach seinen Aussagen „hohe Gut der direkten demokratischen Legitimation“ aufgehoben hat, lasse ich einfach mal so im Raum stehen“, so ein verwunderter Liskow heute in Schwerin.

„Der Landkreistag sollte vielleicht mal ernsthaft darüber nachdenken, ob ein solcher Repräsentant die richtige Wahl gewesen ist. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Dies gilt besonders für den Herrn Geschäftsführer Schröder. Als JU halten wir an unserer Forderung aber weiterhin fest: Wir halten die Stichwahlen weiterhin für undemokratisch und wir fordern weiterhin eine offene und zielgerichtete Diskussion darüber, ob ein Kreistag den Landrat wählen kann“, so Liskow entschlossen.

Bei vielen Stichwahlen waren in der Vergangenheit nur noch wenige Wähler beteiligt. Durch diese schwache Beteiligung des jeweiligen gewählten Kandidaten ist Legitimation der gesamten Stichwahl aus Sicht der Jungen Union infrage zu stellen.

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