Junge Union M-V fordert Abschaffung der Stichwahl

Juni 18, 2014

Zur Diskussion über die schlechte Wahlbeteiligung bei den jüngsten Stichwahlen der Kommunalwahl in unserem Bundesland erklärt Franz-Robert Liskow, Landesvorsitzender der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommern, heute in Schwerin:

„Wir fordern die Abschaffung der Stichwahl bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Gerade im Hinblick auf die stark sinkende Wahlbeteiligung beim erneuten Wahlgang muss endlich ein Umdenken stattfinden. An der letztlichen Entscheidung sind nur noch wenige Wähler beteiligt und diese schwache Beteiligung des jeweiligen gewählten Kandidaten stellt Legitimation der gesamten Stichwahl infrage.
Wenn Landräte oder Bürgermeister in nur einem Wahlgang ermittelt werden, führt dies zu einer breiteren demokratischen Legitimation, denn alle Stimmen führen zum Endergebnis. Dieser Überzeugung folgend wurde die Stichwahl schon in anderen Bundesländern abgeschafft.
So werden zum Beispiel auch die direkt gewählten Abgeordneten für Land- oder Bundestag ebenfalls ohne Stichwahl gewählt. Das Wahlrecht sieht das nicht vor, daher müssen wir die Legitimität einer Stichwahl auf kommunaler Ebene aus gegebenen Anlass intensiv diskutieren und die Sinnhaftigkeit hinterfragen.
Hinsichtlich der Effizienz müssen vor allem Kosten- und Verwaltungsaufwand ehrlich bewertet werden. Die Kosten, die durch eine Stichwahl entstehen, sollten zudem nachhaltig in anderen Bereichen – wie beispielsweise Bildung – eingesetzt werden.“

Für die Junge Union ist es des Weiteren vorstellbar, dass ein Landrat direkt nach der Wahl vom Kreistag gewählt wird.
„Schließlich wählen wir ja in Deutschland unser Staats- und Regierungsoberhaupt auch nicht direkt“, so Liskow abschließend.

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